Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 1. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
Zusammenfassung
Franziska Giffey erklärt, dass die Gesundheits- und die Innenverwaltung in dieser Woche Gespräche führen, um eine Einigung zu erzielen. Das Thema steht in der nächsten Woche auf der Senatstagesordnung, weil beide fachlich zuständigen Senatorinnen den Auftrag haben, einen vom gesamten Senat getragenen und für alle Beteiligten vertretbaren Weg zu finden. Die Rednerin setzt volles Vertrauen in deren fachliche Kompetenz und ist zuversichtlich, dass zeitnah eine Einigung gelingt, sodass ein Eingreifen nicht nötig ist und die Lösung in den Fachressorts erfolgt. Abschließend dankt sie und erhält vereinzelten Beifall.
Kernaussagen
- Gesundheitsverwaltung
- Innenverwaltung
- Senatstagesordnung
- Fachressorts
- Einigung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.