Redebeitrag

Bettina Jarasch

Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Die Rednerin Bettina Jarasch betont in ihrem Beitrag, dass die Regelung zum platzsparenden Parken für alle Fahrzeuge gilt und damit ausdrücklich auch Fahrräder sowie andere Fahrzeuge umfasst, die auf Stellplätzen abgestellt werden. Kritisiert wird damit eine mögliche Ausnahme für Räder, denn der Beitrag begründet die umfassende Geltung mit dem Ziel, den knappen Parkraum effizient zu nutzen. Zugleich äußert die Rednerin die Erwartung, dass Fahrradfahrende ihre Räder weiterhin anschließen wollen und dafür andere Abstellmöglichkeiten außerhalb der Stellplätze zur Verfügung stehen, sodass keine gesonderte Regelung nötig sei. Damit verteidigt der Beitrag die einheitliche Anwendung der Vorgabe und verweist auf bestehende Alternativen für das Abstellen von Fahrrädern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.