Redebeitrag

Harald Laatsch

Fraktion
afd
Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die geplante Umwidmung von Autoparkplätzen zu Fahrradabstellplätzen und die daraus befürchteten Folgen. Kritisiert wird, dass durch die Freigabe von Pkw-Stellflächen für Fahrräder erheblicher Parksuchverkehr entstehen werde, weil Autofahrende dann verstärkt nach alternativen Abstellmöglichkeiten suchen müssten. Der Redner fordert vom Senat eine Rechtfertigung dafür, dass diese Maßnahme gleichzeitig mit der Ausrufung einer Klimakatastrophe erfolge, und stellt damit die Vereinbarkeit der Verkehrspolitik mit dem erklärten Klimaschutz infrage. Die Fragestellung zielt darauf ab, einen Widerspruch zwischen der knapper werdenden Parkfläche und dem Anspruch einer klimagerechten Stadtpolitik aufzuzeigen, indem die Folgen für den ruhenden Verkehr betont werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.