Redebeitrag

Stefan Förster

Fraktion
fdp
Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Der FDP-Redner hinterfragt die Darstellung der Senatorin, die von einer guten inneruniversitären Stimmung und Gremienabsprachen spricht, obwohl die Präsidentin die umstrittene Entscheidung offenbar eigenmächtig getroffen hat. Weil massive Kritik von Studierenden besteht und nur eine kleine radikale Minderheit einen Hörsaal besetzt hielt, verlangt der Beitrag Auskunft darüber, welche Gremien die Maßnahme im Rahmen der Hochschulautonomie demokratisch legitimiert haben. Kritisiert wird somit die fehlende Transparenz und Legitimation an der TU, damit die Verantwortung geklärt wird und die Entscheidung nicht ohne Rückhalt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.