Redebeitrag

Björn Wohlert

Fraktion
cdu
Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Bedingungen für Einbürgerung und die Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in Berlin. Wohlert betont, dass Zuwanderer zur Stadt gehören und ihre Teilhabe gestärkt werden müsse, die Einbürgerung jedoch Ergebnis erfolgreicher Integration bleiben solle und nicht an deren Anfang stehen dürfe. Deshalb fordert der Redner, die Kriterien weder auf Bundes- noch auf Landesebene zu senken, weil der deutsche Pass für Freiheit, Menschenrechte und gesellschaftliche Teilhabe stehe. Als unverzichtbare Voraussetzungen nennt der Beitrag deutsche Sprachkenntnisse, das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und vollständige Integration. Zudem wird eine Ausweitung des Wahlrechts auf Nicht-Staatsangehörige abgelehnt, da das volle Wahlrecht erst mit der Staatsbürgerschaft verliehen werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.