Redebeitrag

Marcel Hopp

Fraktion
spd
Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Der Redner der SPD kritisiert einen AfD-Antrag zur Veröffentlichung schulischer Migrantenquoten scharf, weil dieser nicht auf Inhalt, sondern auf Hetze und Spaltung ziele. Der Beitrag begründet, dass die proaktive Veröffentlichung statistischer Einzeldaten rechtlich zulässig eingestellt werden kann, da die neue Schultypisierung die soziostrukturelle Lage mehrdimensional erfasst und die ndH-Quote keinen Sprachförderbedarf abbilde. Kritisiert wird zudem, dass die CDU-Fraktion rassistische Narrative einzelner Abgeordneter dulde, wodurch solche Positionen salonfähig würden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.