Redebeitrag

Andreas Otto

Fraktion
gru
Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit langen Bearbeitungszeiten in der Berliner Verwaltung und fordert eine durchgreifende Verwaltungsmodernisierung, weil konkrete Problemfälle zwar bekannt sind, aber bislang keine Lösung vorliegt. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag zu kurz greift, weshalb er nicht beschlossen wird. Stattdessen setzt der Redner auf Digitalisierung: Antrag und Genehmigung sollen in einem einheitlichen, normierten Programm erfolgen, damit Bearbeitungsabläufe und Bescheide in allen Bezirken sowie in Brandenburg vergleichbar sind. Der Senat arbeitet laut Beitrag an einem Modellversuch und will Ergebnisse zu gegebener Zeit vorlegen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.