Redebeitrag
Andreas Otto
- Fraktion
- gru
- Datum
- 1. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit langen Bearbeitungszeiten in der Berliner Verwaltung und fordert eine durchgreifende Verwaltungsmodernisierung, weil konkrete Problemfälle zwar bekannt sind, aber bislang keine Lösung vorliegt. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag zu kurz greift, weshalb er nicht beschlossen wird. Stattdessen setzt der Redner auf Digitalisierung: Antrag und Genehmigung sollen in einem einheitlichen, normierten Programm erfolgen, damit Bearbeitungsabläufe und Bescheide in allen Bezirken sowie in Brandenburg vergleichbar sind. Der Senat arbeitet laut Beitrag an einem Modellversuch und will Ergebnisse zu gegebener Zeit vorlegen.
Kernaussagen
- Verwaltungsmodernisierung
- Digitalisierung
- Baugenehmigungsverfahren
- Bearbeitungszeiten
- Modellversuch
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.