Redebeitrag
Dirk Stettner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 1. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
Zusammenfassung
Der Redner der CDU fragt den Kollegen Otto, ob dieser zustimme, dass herausgearbeitet wurde, dass es in jedem Fall Fälle gibt, in denen es viel zu lange dauert, und dass es in jedem Fall helfen würde, es so zu machen, wie es auch im Koalitionsvertrag stehe. Der Beitrag begründet damit, dass eine gemeinsame Meinung darüber bestehen sollte, dass die vorgeschlagene Maßnahme in jedem Fall Abhilfe schaffen würde, wie es auch der Senator gesagt hat. Kritisiert wird implizit, dass der Kollege dies möglicherweise anders sieht, obwohl die eigene Koalition die Maßnahme bereits vereinbart hat. Die Rede fordert Zustimmung zu der Annahme, dass die Umsetzung in jedem Fall vorteilhaft wäre.
Kernaussagen
- Verfahrensdauer
- Koalitionsvertrag
- Zustimmung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.