Redebeitrag

Roman Simon

Fraktion
cdu
Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag zum Kinderschutz, der keine Genehmigung für Kita-Träger mit unklarem Verhältnis zur Pädophilie fordert. Simon begrüßt das Engagement der Senatsverwaltung, betont aber die Kontrollrolle des Parlaments gegenüber der Regierung, weil diese Verantwortung aktiv wahrgenommen werden müsse. Zudem zeigt sich der Redner zuversichtlich, dass die Verwaltung eine kritische Prüfung vornimmt, falls ein Träger mit Bezug zu Helmut Kentler eine Kita-Genehmigung beantragt, wobei bewusst im Konjunktiv bleibt, ob eine personelle Identität tatsächlich vorliegt. Da das Berliner Bildungsprogramm bereits Vorgaben zum sensiblen Umgang mit Sexualentwicklung enthält, hält der Redner den Antrag für die konkrete Kita-Arbeit für entbehrlich.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.