Redebeitrag
Ferat Koçak
- Fraktion
- lin
- Datum
- 1. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
Zusammenfassung
Der Redner der Linken würdigt die Proteste im Iran nach der Ermordung von Jina Amini und betont, dass Kurdinnen die Revolution angeführt haben, weil sie Unterdrückung nicht hinnehmen. Kritisiert wird die Bundesregierung, da sie den Slogan der kurdischen Frauenbewegung nutze, aber zugleich türkische Angriffe auf Kurdinnen hinnehme und Rüstungsdeals fortsetze. Deshalb fordert der Beitrag konsequente Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung, Schutz für Aktivistinnen in Deutschland und die Entkriminalisierung der kurdischen Bewegung, damit Menschenrechte unteilbar gelten und Solidarität ohne Angst möglich ist.
Kernaussagen
- Proteste im Iran
- Kurdische Frauenbewegung
- Türkische Militäreinsätze
- Rüstungsexporte
- Schutz von Aktivistinnen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.