Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 1. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die mangelnde Bereitschaft, Oppositionsanträge zu besprechen, und wirft der Regierung ein fragwürdiges Demokratieverständnis vor. Der Beitrag begründet die Solidarität mit den Protesten im Iran, weil das Kopftuch als Herrschaftsinstrument des Mullah-Regimes und als Zeichen eines reaktionären Islam gedeutet wird. Kritisiert wird, dass die Regierung den Anlass der Proteste verschweigt und Islamverbände in Deutschland unterstützt, wodurch antidemokratische Strukturen gefördert würden. Die Rednerin fordert, Solidarität und Meinungsfreiheit universell anzuwenden, und wirbt für die AfD als einzige Wahl gegen muslimische Einflussnahme.
Kernaussagen
- Kopftuchzwang
- Islamisches Zentrum Hamburg
- Meinungs- und Versammlungsfreiheit
- Islamverbände
- Iran-Proteste
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.