Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 1. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
Zusammenfassung
Franziska Giffey verteidigt die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und die Einrichtung eines Landeseinbürgerungszentrums in Berlin, weil die derzeitigen Verfahren zu langsam und uneinheitlich sind. Sie betont, dass Einbürgerung kein bedingungsloser Akt sei, sondern ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und Sprachkenntnisse erfordere. Damit mehr Menschen teilhaben können, sollen Verfahren beschleunigt, digitalisiert und zentralisiert werden. Giffey verweist auf eigene Erfahrungen mit Einbürgerungsfeiern und kritisiert zynische Bemerkungen. Ziel sei, die Zahl der Einbürgerungen von 8.000 auf 20.000 jährlich zu steigern.
Kernaussagen
- Staatsangehörigkeitsrecht
- Landeseinbürgerungszentrum
- Einbürgerungsverfahren
- Digitalisierung
- Teilhabe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.