Redebeitrag
Stephan Machulik
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt Tempo-30-Zonen als wirksames Mittel zur Luftreinhaltung und kritisiert den Antrag der FDP, diese aufzuheben. Machulik verweist auf den Abschlussbericht des Pilotprojekts, der eine Luftverbesserung um 3,8 Mikrogramm pro Kubikmeter sowie einen verstetigten Verkehrsfluss ohne Kapazitätsverluste belegt. Zwar hätten Innovationen in der Fahrzeugflotte zur Verbesserung beigetragen, doch ohne staatlichen Druck durch Umweltzonen und Tempo 30 wären schadstoffärmere Fahrzeuge nicht so schnell angeschafft worden. Eine Aufhebung würde die Werte wieder verschlechtern und einen berlinweiten Verkehrszeichen-Auf-und-Abhängezirkus verursachen, deshalb müsse der Luftreinhalteplan wissenschaftlich fortgeschrieben werden, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger dauerhaft zu schützen.
Kernaussagen
- Tempo-30-Zonen
- Luftreinhalteplan
- Luftqualitätsgrenzwerte
- Verkehrsfluss
- Umweltzone
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.