Redebeitrag

Niklas Schrader
- Fraktion
- lin
- Datum
- 1. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
Zusammenfassung
Niklas Schrader fordert eine Ausweitung des Wahlrechts für alle, weil über 20 Prozent der Berliner Bevölkerung von Wahlen und Abstimmungen ausgeschlossen sind und dadurch eine beträchtliche demokratische Legitimationslücke entsteht. Der Redner begründet dies mit der Notwendigkeit, demokratische Teilhabe zu verbreitern, und verweist auf die Volksinitiative, die auch Onlineeintragungen bei Volksbegehren und ein Wahlalter ab 16 verlangt. Kritisiert wird, dass die SPD die Onlineeintragung trotz Wahlversprechen blockiert, weshalb Fortschritte nur bei zwei von drei Forderungen möglich sind. Der Beitrag fordert, die demokratische Kluft zu schließen und Wahlversprechen umzusetzen.
Kernaussagen
- Wahlrecht für alle
- Wahlalter 16
- Onlineeintragung bei Volksbegehren
- Demokratische Teilhabe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.