Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Niklas Schrader fordert eine Ausweitung des Wahlrechts für alle, weil über 20 Prozent der Berliner Bevölkerung von Wahlen und Abstimmungen ausgeschlossen sind und dadurch eine beträchtliche demokratische Legitimationslücke entsteht. Der Redner begründet dies mit der Notwendigkeit, demokratische Teilhabe zu verbreitern, und verweist auf die Volksinitiative, die auch Onlineeintragungen bei Volksbegehren und ein Wahlalter ab 16 verlangt. Kritisiert wird, dass die SPD die Onlineeintragung trotz Wahlversprechen blockiert, weshalb Fortschritte nur bei zwei von drei Forderungen möglich sind. Der Beitrag fordert, die demokratische Kluft zu schließen und Wahlversprechen umzusetzen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.