Redebeitrag
Stephan Schwarz
- Datum
- 1. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
Zusammenfassung
Stephan Schwarz erläutert die unterschiedlichen Berichte und deren Umgang. Der Untersuchungsbericht lag am 2. November vor, worauf der Aufsichtsrat am selben Tag eine Kanzlei mit der Prüfung arbeitsrechtlicher Implikationen beauftragte, damit diese Frage geklärt wird. Dieser Auftrag wurde dem Personalausschuss am letzten Freitag vorgelegt, der daraufhin eine Empfehlung an den Aufsichtsrat aussprach. Zudem lag der Deloitte-Bericht dem Ausschuss vor, war jedoch aus Datenschutzgründen stark geschwärzt, weil Persönlichkeitsrechte geschützt werden müssen. In der letzten Sitzung wurde deshalb vereinbart, eine weniger geschwärzte Version als Verschlusssache in den Datenraum zu stellen, sodass der Bericht ab dem 2. Dezember einsehbar ist.
Kernaussagen
- Untersuchungsbericht
- Aufsichtsrat
- Personalausschuss
- Deloitte-Bericht
- Datenschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.