Redebeitrag

Stephan Schwarz

Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Freistellung des Vorsitzenden der Geschäftsführung der Messe Berlin und der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Nach dem schweren Coronajahr hätten die Messen wieder einen guten Aufschwung erlebt, so der Redner. Der Aufsichtsrat habe aufgrund eines Untersuchungsberichts, der Verstöße gegen interne Compliance-Richtlinien feststellte, ein Rechtsgutachten eingeholt. Nach Empfehlung des Personalausschusses sei die Freistellung und ein Aufhebungsvertrag beschlossen worden. Korruption liege nicht vor, betont der Beitrag, vielmehr seien interne Richtlinien verletzt worden. Der Bericht habe Anfang November vorgelegen, das Gutachten am vergangenen Freitag.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.