Redebeitrag

Bettina Jarasch

Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Die Rednerin befasst sich mit der Finanzierung einer neu eingerichteten Agentur und räumt ein, die exakte Summe der etatisierten Gelder nachreichen zu müssen, betont jedoch, dass die Haushälterinnen und Haushälter diese Mittel selbst festgesetzt und sogar verstärkt haben. Der Beitrag begründet, dass ein neues Instrument zunächst arbeiten sollte, bevor eine Bewertung erfolgt, und regt an, rechtzeitig vor dem nächsten Doppelhaushalt einen Zwischenstand oder eine Zwischenevaluation abzufordern. Dadurch soll die Wirksamkeit der Agentur überprüft werden, damit über weitere Mittel fundiert entschieden werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.