Redebeitrag

Benedikt Lux

Fraktion
gru
Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen fragt die Senatorin nach dem Mitteleinsatz für den Aufbau der Zero-Waste-Agentur bei der BSR, für die das Parlament und seine Fraktion zusätzliche Mittel erkämpft haben. Er möchte wissen, wann eine Evaluation des Erfolgs dieser Agentur geplant ist, damit überprüft werden kann, ob sie Berlin sauberer hält, Abfall vermeidet und in die Kreislaufwirtschaft investiert. Deshalb fordert der Beitrag eine erste Bilanz der Mittelverwendung im Parlament, um Transparenz und Kontrolle zu gewährleisten. Kritisiert wird indirekt, dass bisher keine klaren Zeitpunkte oder Kennzahlen für die Bewertung vorliegen, weshalb die Nachfrage auf eine Konkretisierung drängt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.