Redebeitrag

Ralf Kleindiek

Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Gefährdungslage für Schutzobjekte wie Weihnachtsmärkte und der Frage, inwieweit dazu Auskünfte erteilt werden können. Der Redner erklärt, dass keine konkreten Angaben zur Gefährdung einzelner Objekte möglich sind, und verweist darauf, dass Maßnahmen je nach Einschätzung der Gefährdungssituation ergriffen werden. Kritisiert wird damit indirekt eine Erwartung an detaillierte Sicherheitsauskünfte, indem auf die Grenzen der Auskunftsfähigkeit hingewiesen wird. Als Begründung für differenzierte Maßnahmen führt der Beitrag an, dass die Polizei die Gefährdung am Breitscheidplatz anders einschätzt als an anderen Weihnachtsmärkten, weshalb dort unterschiedlich verfahren wird. Damit wird deutlich, dass Sicherheitsmaßnahmen an die jeweilige Lage angepasst werden müssen, sodass eine pauschale Auskunft nicht möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.