Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
1. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Beschleunigung von Einbürgerungen und die Stärkung der Teilhabe in Berlin. Kritisiert wird, dass Menschen mit Anspruch auf Einbürgerung durch lange Bearbeitungszeiten und fehlende Vorsprachetermine um ihre Rechte gebracht werden, weshalb die Koalition die Verfahren in einem Landeseinbürgerungszentrum zentralisieren und mit 120 neuen Stellen beschleunigen will. Der Beitrag begründet Forderungen nach Verzicht auf Einkommenshürden, Gebühren und Einbürgerungstests, damit die Staatsbürgerschaft nicht vom Geldbeutel abhängt. Scharf kritisiert wird die Bundesebene, weil sie rassistische Erzählungen bestärke und beim Wahlrecht für alle sowie beim Antidiskriminierungsgesetz hinter Berlin zurückbleibe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.