Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Iris Spranger erläutert im Bundestag das Verfahren zum Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“. Sie verweist auf das Abstimmungsgesetz, das klare Fristen und Regeln vorsieht, weshalb die eingegangenen Stimmen fristgerecht berücksichtigt werden. Die erforderlichen 171.000 gültigen Stimmen, also sieben Prozent der Wahlberechtigten, werden derzeit von den Bezirken geprüft, damit die Ordnungsgemäßheit der Unterschriften festgestellt werden kann. Erst nach dem Gesamtergebnis müssen Senat und Abgeordnetenhaus innerhalb von vier Monaten Stellung nehmen. Damit begründet die Rednerin den weiteren Ablauf und reagiert auf eine offenbar irritierte Nachfrage, indem sie die gesetzlichen Schritte nochmals darlegt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.