Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Die Rednerin unterscheidet in ihrem Beitrag klar zwischen Radikalisierung und Terrorismus und begründet, dass staatliches Eingreifen erst dann gerechtfertigt ist, wenn die konkrete Gefahr eines Angriffs auf einen Staat besteht. Solange diese Schwelle nicht erreicht wird, handelt es sich aus ihrer Sicht lediglich um Radikalisierung, die zwar besorgniserregend, aber nicht mit Terrorismus gleichzusetzen ist. Deshalb plädiert der Beitrag für eine differenzierte Betrachtung, damit Maßnahmen erst bei tatsächlicher terroristischer Bedrohung ergriffen werden. Zugleich hofft die Rednerin, dass weitere Taten verhindert werden können, und betont, dass Radikalisierung allein bereits schwerwiegend genug ist, um weiterhin aufmerksam zu bleiben und entsprechend zu arbeiten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.