Redebeitrag

Kurt Wansner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Der Redner Kurt Wansner von der CDU richtet eine Frage an die Senatorin zur Einbindung der Regierenden Bürgermeisterin in schwierige Verkehrsbereiche in der Innenstadt. Damit soll eine größere Zustimmung im Senat für die Verkehrsplanung erreicht werden. Der Beitrag zielt auf die Verbesserung der Abstimmung innerhalb der Landesregierung, weil umstrittene Vorhaben in zentralen Lagen sonst auf Widerstand stoßen könnten. Kritisiert wird indirekt, dass die Senatorin bislang nicht ausreichend die Unterstützung der Regierenden Bürgermeisterin sucht. Die Rede fordert eine stärkere Einbeziehung, um Mehrheiten zu sichern und Konflikte zu vermeiden.
Kernaussagen
- Verkehrsplanung Innenstadt
- Senatsabstimmung
- Einbindung Regierende Bürgermeisterin
- Zustimmungssicherung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.