Redebeitrag

Bettina Jarasch

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Die Rednerin informiert über die Folgen eines Gerichtsurteils zur Übergangsordnung in der Friedrichstraße. Weil diese nicht rechtens war und auf eine Beschwerde verzichtet wird, muss die Straße vorübergehend wieder für den Autoverkehr freigegeben werden, fristgemäß bis spätestens zum Ablauf des 22. November 2022. Zeitgleich soll die Fahrradstraße in der Charlottenstraße eröffnet werden, da der Radfahrstreifen in der Friedrichstraße entfällt und damit eine sichere Lösung für den Radverkehr nötig ist. Zudem arbeitet man wie vorgesehen an einer rechtssicheren, gut abgewogenen endgültigen Begründung für die Umwidmung des Teilabschnitts zu einer Fußgängerzone.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.