Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Iris Spranger berichtet über die Vorbereitung der Wiederholungswahl und die Unterstützung des Landeswahlleiters, damit möglichst wenige Termine an andere Bürgerämter vergeben werden müssen. Weil die Bezirke für die Wahlvorbereitung Personal mit melderechtlichem Wissen benötigen, sollen zusätzlich fünf neue Bürgerämter entstehen und 100 neue Kolleginnen und Kollegen unbefristet eingestellt werden. Der Beitrag begründet die Schließung einzelner Bürgerämter mit der hohen Herausforderung und kündigt nach dem Gerichtsurteil weitere Gespräche mit den Bezirken an, um gemeinsam gute Wiederholungswahlen zu erreichen. Hervorgehoben wird die Mitarbeit aller Bezirke, wodurch die Abstimmung erleichtert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.