Redebeitrag
Andreas Geisel
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Andreas Geisel verweist auf das Urteil des Verfassungsgerichts und den Expertenbericht zur Wahlfehlaufarbeitung, um die Trennung zwischen Landeswahlleitung, Bezirkswahlleitung und Innenbehörde zu belegen. Kritisiert wird die Frage, ob die Wahlorganisation der komplexen Aufgabe gewachsen war. Der Beitrag begründet, dass eine Trennung der Wahlen zum Bundestag und Abgeordnetenhaus die Komplexität reduziert hätte, verweist aber auf die Coronabedingungen mit 37 000 statt 21 000 Wahlhelfern, weshalb zwei Wahlwochenenden kaum zu stemmen gewesen wären. Geisel nimmt Verantwortung wahr, indem gearbeitet wird.
Kernaussagen
- Wahlfehlaufarbeitung
- Wahlorganisation
- Trennung der Wahlen
- Wahlhelfer
- Coronabedingungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.