Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem angestrebten Ankauf der Vattenfall Wärme Berlin AG durch das Land Berlin. Weil der Konzern seine interne Bewertung noch nicht abgeschlossen hat, verzögern sich die Verhandlungen, obwohl Berlin sofort verhandlungsbereit ist. Der Redner betont, dass das Land exklusive Gespräche anstrebt, in denen eine gemeinsame Bewertung erfolgen soll. Da die Landeshaushaltsordnung die Wirtschaftlichkeit eines solchen Erwerbs vorschreibt, ist eine positive Prüfung durch Vattenfall Voraussetzung. Die Rede fordert, dass der Konzern seine Prüfungen zügig beendet und dem Angebot zustimmt, damit der Ankauf schnell umgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.