Redebeitrag

Stefan Taschner

Fraktion
gru
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Stefan Taschner greift die laufenden Gespräche mit Vattenfall auf und fragt nach einem konkreten Zeitplan für den Erwerb im Rahmen der Rekommunalisierung der Fernwärme sowie für einen Einstieg bei der GASAG. Hintergrund ist, dass über erste Gespräche bereits in den Zeitungen berichtet wurde, weshalb nun Klarheit über den weiteren Ablauf gefordert wird. Damit zielt der Beitrag darauf ab, Verbindlichkeit und Transparenz bei den anstehenden Schritten herzustellen, indem nach einem erkennbaren Fahrplan für die Übernahme gefragt wird. Kritisiert wird implizit die fehlende zeitliche Planungssicherheit, weil ohne Terminangaben die kommunale Steuerung und die politische Kontrolle der Energiewende vor Ort erschwert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.