Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Der Redner Daniel Wesener äußert sich zum möglichen Erwerb der Fernwärme und betont, dass noch keine finale Entscheidung über den Erwerb oder dessen Finanzierung gefallen ist. Er erklärt zwei grundsätzliche Finanzierungswege: entweder durch eine Kreditaufnahme im Landeshaushalt, was als finanzielle Transaktion schuldenbremsenneutral ist, oder durch ein öffentliches Unternehmen, das kreditfinanziert Anteile erwirbt, wobei eine Landesbürgschaft die Kreditkonditionen verbessern könnte. In der Vergangenheit wurde letzterer Weg präferiert, was auch heute die Präferenz wäre, doch Senat und Abgeordnetenhaus haben noch nicht final entschieden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.