Redebeitrag

Franziska Brychcy

Fraktion
lin
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Die Rednerin der Linken kritisiert den jahrzehntelangen Sanierungsstau und die Zweckentfremdung von Bauunterhaltsmitteln in Steglitz-Zehlendorf, begrüßt aber, dass die CDU das Thema Schulbau auf die Tagesordnung setzt. Sie teilt die Analyse des Schulplatzmangels, verweist jedoch auf 26.000 neu geschaffene Plätze durch die Berliner Schulbauoffensive und 20.000 fehlende Plätze laut Monitoringbericht. Als Ursachen nennt sie begrenzte Finanzmittel, mangelnde Baukapazitäten und Personalmangel, weshalb ein Sonderbaurecht zu kurz greife. Stattdessen fordert die Rede mehr Investitionen, eine Öffnungsklausel und einen Schulbaufinanzierungsfonds, damit nicht verausgabte Mittel für Anmietung oder Container genutzt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.