Redebeitrag
Louis Krüger
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Sonderbaurecht für den Schulbau und wendet sich gegen die Erwartung, damit ließen sich die offensichtlichen Bedarfe an zusätzlichen Schulplätzen in der Stadt decken. Kritisiert wird, dass dieses Instrument fachlich nicht entscheidend weiterhilft, weshalb stattdessen pragmatische Wege beschritten werden müssten, um den Schulbau voranzubringen. Eine Bundesratsinitiative oder das Abschieben der Entscheidung an den Bund lehnt der Redner ab, weil damit kein entscheidender Schritt gelingt. Stattdessen wird für eine fachliche Erörterung im Stadtentwicklungs- und Bildungsausschuss geworben, damit gemeinsam tragfähige Lösungen für mehr Schulplätze gefunden werden. Der Redner betont, dass andere Wege nötig sind, um den Bedarfen gerecht zu werden.
Kernaussagen
- Sonderbaurecht
- Schulbau
- Schulplätze
- Bundesratsinitiative
- Ausschussberatung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.