Redebeitrag
Louis Krüger
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Berliner Schulbauoffensive gegen Kritik und betont, dass ohne früheres Versagen in Regierungsverantwortung diese Offensive gar nicht nötig gewesen wäre. Hervorgehoben werden 25.000 neue Schulplätze, jährliche Mittel von über einer Milliarde Euro, die Einbindung der HOWOGE als Partnerin sowie ein Sondervermögen für kurzfristige Hilfe. Kritisiert wird, dass Abstimmungsprozesse zwischen Land und Bezirken verbessert werden müssen, damit Investitionsplanungen nicht länger ohne Beteiligung der Bezirke erfolgen. Zudem fordert der Redner mehr Transparenz beim Schulbau, weil Informationen sonst mühsam aus verschiedenen Dokumenten zusammengesucht werden müssten, und schlägt dafür eine Transparenzplattform vor, um Planungsstände und Kosten übersichtlich darzustellen.
Kernaussagen
- Schulbauoffensive
- Schulplätze
- Sondervermögen
- Transparenzplattform
- Abstimmung Land und Bezirke
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.