Redebeitrag

Louis Krüger

Fraktion
gru
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Berliner Schulbauoffensive gegen Kritik und betont, dass ohne früheres Versagen in Regierungsverantwortung diese Offensive gar nicht nötig gewesen wäre. Hervorgehoben werden 25.000 neue Schulplätze, jährliche Mittel von über einer Milliarde Euro, die Einbindung der HOWOGE als Partnerin sowie ein Sondervermögen für kurzfristige Hilfe. Kritisiert wird, dass Abstimmungsprozesse zwischen Land und Bezirken verbessert werden müssen, damit Investitionsplanungen nicht länger ohne Beteiligung der Bezirke erfolgen. Zudem fordert der Redner mehr Transparenz beim Schulbau, weil Informationen sonst mühsam aus verschiedenen Dokumenten zusammengesucht werden müssten, und schlägt dafür eine Transparenzplattform vor, um Planungsstände und Kosten übersichtlich darzustellen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.