Redebeitrag
Louis Krüger
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die CDU nach dem gestrigen Urteil des Verfassungsgerichtshofs, weil sie sich bereits im Roten Rathaus sieht. Krüger wendet sich an die Bildungssenatorin und bewertet deren Auftritt als untaugliche Bewerbungsrede, die nicht zu einem Vorstellungsgespräch führen würde. Deshalb geht der Redner anschließend zum Fachlichen über und greift die Debatte um ein Sonderbaurecht auf, wobei die Ausführungen von Unruhe im Plenum begleitet werden. Kritisiert wird demnach sowohl die politische Selbstdarstellung der CDU als auch die Argumentation der Senatorin, indem der Beitrag die Bewerbungsrhetorik infrage stellt und auf die fachliche Auseinandersetzung mit dem Sonderbaurecht verweist.
Kernaussagen
- Sonderbaurecht
- Verfassungsgerichtshof-Urteil
- Bildungssenatorin
- Bewerbungsrede
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.