Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Schulneubau in Berlin und begründet, dass die Schulbauoffensive der SPD bereits seit über sechs Jahren erfolgreich läuft, indem inzwischen über eine Milliarde Euro investiert und rund 25 000 neue Schulplätze geschaffen wurden. Kritisiert wird die Darstellung der CDU, es sei nichts geschehen, denn neben Neubauten würden auch Sanierungen vorangetrieben und mit einem Sondervermögen nicht verausgabte Mittel gebunden. Kühnemann-Grunow räumt ein, dass Geld allein nicht reiche, weil zusätzlich Grundstücke und Planungsrecht nötig seien, an denen Senat und Bezirke mit Hochdruck arbeiteten. Der Beitrag fordert zügige B-Plan-Verfahren und verbindet die wachsende Nachfrage mit modernem, gutem Schulbau.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.