Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die fehlerhafte Refinanzierung der Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen, die Menschen in akuten Notlagen vor Obdachlosigkeit bewahren sollen. Weil die Bezirke hohe Kosten nicht voll erstattet bekommen, bewilligen sie Leistungen seltener, wodurch Einrichtungen unterausgelastet blieben und zuletzt nur zwei von drei Häusern bestehen. Deshalb fordert die Rede eine Evaluierung der Finanzierung bis April 2023, damit bestehende Häuser bis Ende 2023 gesichert und bedarfsgerecht ausgebaut werden können, einschließlich der Wiedereröffnung der geschlossenen Einrichtung. Düsterhöft dankt zudem für die parteiübergreifende Zusammenarbeit im Sozialausschuss, die diesen Kompromiss ermöglichte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.