Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Orkan Özdemir kritisiert im Bundestag, dass ein Verfassungsgerichtshofurteil mit der aktuellen Debatte vermengt und der Wunsch nach Teilhabe mit Clankriminalität in Verbindung gebracht werde, was absurd sei. Gestützt wird dies auf zahlreiche Besuche bei Initiativen und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, die sich als Berlinerinnen und Berliner verstehen, die Stadt mitgestalten, aber nicht mitentscheiden dürfen. Deshalb fordert der Beitrag, diesen Teilhabewunsch anzuerkennen und wertzuschätzen, damit Demokratie und Mitwirkung gestärkt werden und die Betroffenen Gehör finden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.