Redebeitrag

Orkan Özdemir
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Orkan Özdemir kritisiert im Bundestag, dass ein Verfassungsgerichtshofurteil mit der aktuellen Debatte vermengt und der Wunsch nach Teilhabe mit Clankriminalität in Verbindung gebracht werde, was absurd sei. Gestützt wird dies auf zahlreiche Besuche bei Initiativen und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, die sich als Berlinerinnen und Berliner verstehen, die Stadt mitgestalten, aber nicht mitentscheiden dürfen. Deshalb fordert der Beitrag, diesen Teilhabewunsch anzuerkennen und wertzuschätzen, damit Demokratie und Mitwirkung gestärkt werden und die Betroffenen Gehör finden.
Kernaussagen
- Teilhabe
- Clankriminalität
- Verfassungsgerichtshofurteil
- Demokratie
- Initiativen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.