Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Die Rede fordert ein Wahlrecht für alle Menschen ohne deutschen Pass auf kommunaler und Landesebene, damit die rund zehn Millionen Betroffenen demokratisch mitentscheiden können. Eralp begründet dies mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl und der Menschenwürde, weil die bisherige Rechtslage einer modernen Einwanderungsgesellschaft widerspricht. Kritisiert wird die veraltete Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die einer Verfassungsänderung bedürfe, obwohl auch eine Änderung der Landesverfassung möglich sei. Der Beitrag verweist auf andere EU-Länder und fordert die demokratische Opposition zur Zusammenarbeit auf, indem gesellschaftlicher Wandel zu Verfassungswandel führe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.