Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Der Beitrag des CDU-Abgeordneten Johannes Kraft thematisiert die finanzielle Belastung der Berlinerinnen und Berliner durch kommunale Abgaben. Kritisiert wird, dass rechnerisch jeder Einwohner Berlins 225 Euro pro Kopf aufbringt. Dieser Wert liegt deutlich über dem von München, Köln und Dortmund und ist doppelt so hoch wie in der Nachbarstadt Potsdam. Damit begründet der Redner eine überdurchschnittliche Belastung im Städtevergleich, weil die Bürger sonst stärker als anderswo zur Kasse gebeten werden. Die Rede fordert implizit eine Senkung oder zumindest eine Angleichung an andere Kommunen, damit die Einwohner nicht länger übermäßig belastet werden. Abschließend bietet der Beitrag an, eine Frage zu beantworten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.