Redebeitrag

Stephan Schwarz

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Stephan Schwarz erklärt, dass Berlin mit einem 100-Millionen-Euro-Liquiditätsprogramm schnell helfen und Ängste nehmen will, wobei dank des Haushaltsgesetzgebers statt 200 Millionen Euro nun über 340 Millionen Euro für Wirtschaftshilfen bereitstehen. Weil die Strom- und Gaspreisbremsen des Bundes Ölheizungen, Pellets und Kohle nicht berücksichtigen, soll ein Zuschussprogramm von 75 Millionen Euro diese Lücke schließen, indem es über die IBB umgesetzt wird. Zudem will das Land Berlin Lücken bei den Härtefallhilfen des Bundes schließen, da einige Branchen wie Bäckereien signalisieren, dass die Bundesmittel nicht ausreichen, damit kleine und mittelständische Betriebe gezielt unterstützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.