Redebeitrag
Anne Helm
- Fraktion
- lin
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Die Rede von Anne Helm (LINKE) befasst sich mit dem Urteil des Berliner Verfassungsgerichts zur Wahlwiederholung, das wegen organisatorischer Missstände das Vertrauen in die Wahl beschädigt habe. Deshalb entschuldigt sich die Rednerin bei den Wahlhelfern und fordert organisatorische Konsequenzen. Kritisiert wird die Opposition für den Vorwurf der Wahlfälschung, weil dieser die Demokratie gefährde. Der Beitrag betont die Krisenbewältigung durch Rot-Grün-Rot und wirbt für die Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen, damit öffentliche Infrastruktur in öffentlicher Hand bleibt.
Kernaussagen
- Wahlwiederholung
- Wahlhelfer
- Wahlfälschung
- Vergesellschaftung
- Krisenbewältigung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.