Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Sebastian Schlüsselburg von der Linken lehnt den vorliegenden Antrag mit deutlicher Mehrheit ab, weil dieser als Chiffre für das billige Geschäft der AfD mit Angst und Panikmache stehe und keine Seriosität aufweise. Deshalb werde man den Antrag in den Papierkorb der Geschichte drücken. Kritisiert wird damit die Instrumentalisierung von Ängsten durch die AfD, wodurch die Ablehnung als entschiedene Haltung der Linken begründet wird. Der Beitrag fordert eine klare Distanzierung von solchen Taktiken, damit seriöse Politik nicht durch Panikmache verdrängt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.