Redebeitrag
Sebastian Schlüsselburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Sebastian Schlüsselburg von der Linken lehnt den vorliegenden Antrag mit deutlicher Mehrheit ab, weil dieser als Chiffre für das billige Geschäft der AfD mit Angst und Panikmache stehe und keine Seriosität aufweise. Deshalb werde man den Antrag in den Papierkorb der Geschichte drücken. Kritisiert wird damit die Instrumentalisierung von Ängsten durch die AfD, wodurch die Ablehnung als entschiedene Haltung der Linken begründet wird. Der Beitrag fordert eine klare Distanzierung von solchen Taktiken, damit seriöse Politik nicht durch Panikmache verdrängt wird.
Kernaussagen
- Angstmache
- Ablehnung
- AfD-Kritik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.