Redebeitrag

Holger Krestel

Fraktion
fdp
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Der FDP-Redner kritisiert den AfD-Antrag zur Ertüchtigung von Justizvollzugsanstalten, weil dieser nur Einrichtungen isoliert betrachte und keine stadtweite Lösung für längere Stromausfälle biete. Zwar sei die menschengerechte Unterbringung von Strafgefangenen wichtig, doch müssten auch Krankenhäuser, Schulen und alle öffentlichen Einrichtungen auf Notfälle vorbereitet werden, damit der Dienst an der Allgemeinheit gewährleistet bleibt. Da dies seit Jahren versäumt wurde und selbst Tankstellen kaum Stromausfälle überbrücken können, fordert der Beitrag die Ablehnung des Antrags und ein Gesamtkonzept für die gesamte Stadt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.