Redebeitrag
Alexander Herrmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Kritisiert wird zunächst, dass der Berliner Bevölkerungsschutz unzureichend aufgestellt ist, weil Feuerwehr und Polizei keine Treibstofftanks und Satellitentelefone besitzen und der Katastrophenschutzplan fehlt. Anschließend wendet sich der Beitrag gegen den AfD-Antrag, der eine Einzellösung im Justizvollzug fordert, indem er darauf verweist, dass die Rechtslage vorzeitige Entlassungen nur für bestimmte Gefangenengruppen vorsieht und 100 Stunden Notstrom ausreichend sind. Die Forderung nach einer Woche gilt deshalb als unrealistisch. Statt Panikmache brauche es einen gesamtstädtischen Katastrophenschutzplan, damit alle Bereiche vorankommen.
Kernaussagen
- Bevölkerungsschutz
- Katastrophenschutzplan
- Notstromversorgung
- Justizvollzug
- Blackout
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.