Redebeitrag

Katja Kipping

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Katja Kipping erläutert den Ausbau der Stadtteilzentren als gemeinsames Vorhaben der Koalition, unabhängig vom „Netzwerk der Wärme“. Zehn weitere Zentren sollen entstehen, wobei die Standorte in einem kooperativen Prozess mit den Bezirken abgestimmt wurden und nun eine geeinte Prioritätenliste vorliegt. Weil das Abgeordnetenhaus die Mittel nicht sofort in voller Höhe bereitstellt, erfolgt die Umsetzung schrittweise über mehrere Jahre, wobei auch Personalmittel eingeplant sind. Zusätzliche Stellen für das Netzwerk werden nicht geschaffen; vielmehr entstehen sie mit der Neueröffnung der Zentren. Die Koordinierung des stadtweiten Netzwerks übernimmt ein Träger per Zuwendung, deren Beauftragung erst nach Veröffentlichung des Nachtragshaushalts eingeleitet werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.