Redebeitrag
Werner Graf
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen kritisiert die Wiederholung der Berliner Wahl als beschämend und fordert echte Konsequenzen statt Schuldzuweisungen. Weil Berlin mit maroden Gebäuden, Personalmangel und einer zu komplexen Verwaltung nicht funktioniere, müsse die Stadt grundlegend reformiert werden. Der Beitrag begründet fünf Leitlinien: klare Aufgabenverteilung zwischen Land und Bezirken, Digitalisierung, projektorientiertes Arbeiten sowie Verankerung gesamtstädtischer Steuerung in der Verfassung. Damit soll Berlin trotz multipler Krisen wie Klimakatastrophe, Pandemie und Energiekrise handlungsfähig bleiben und den ökosozialen Umbau schaffen. Kritisiert wird das Verstecken hinter Aufsichtspflichten und Schönreden.
Kernaussagen
- Wahlwiederholung
- Verwaltungsreform
- Aufgabenverteilung Land und Bezirke
- Digitalisierung der Verwaltung
- Verfassungsänderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.