Redebeitrag

Werner Graf

Fraktion
gru
Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert die Wiederholung der Berliner Wahl als beschämend und fordert echte Konsequenzen statt Schuldzuweisungen. Weil Berlin mit maroden Gebäuden, Personalmangel und einer zu komplexen Verwaltung nicht funktioniere, müsse die Stadt grundlegend reformiert werden. Der Beitrag begründet fünf Leitlinien: klare Aufgabenverteilung zwischen Land und Bezirken, Digitalisierung, projektorientiertes Arbeiten sowie Verankerung gesamtstädtischer Steuerung in der Verfassung. Damit soll Berlin trotz multipler Krisen wie Klimakatastrophe, Pandemie und Energiekrise handlungsfähig bleiben und den ökosozialen Umbau schaffen. Kritisiert wird das Verstecken hinter Aufsichtspflichten und Schönreden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.