Redebeitrag

Katja Kipping

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Katja Kipping erläutert, dass Gelder für das neue Projekt „Netzwerk der Wärme“ erst nach Inkrafttreten des Nachtragshaushalts fließen dürfen, weil vorher kein Titel existiert. Daher mussten Förderrichtlinien, Akteursgewinnung und Mittelbereitstellung parallel statt nacheinander erfolgen. Pro Bezirk sind eine Million Euro eingeplant, die Bezirke werden Mitte nächster Woche über Details informiert, damit das Geld schnell ankommt. Die Rede begründet das Vorgehen mit sich überlagernden Krisen und betont, dass die Auszahlung erst nach Veröffentlichung und Inkrafttreten des Haushalts möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.