Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Der Beitrag von Iris Spranger behandelt das Verfahren zur Stellungnahme des Hohen Hauses und der anschließenden Terminierung durch den Senat. Die Rednerin betont, dass die Entscheidung über die Stellungnahme allein beim Hohen Haus liege und der Senat erst danach einen Termin festlegen werde. Kritisiert wird, dass offenbar in der Presse eine abweichende Darstellung erfolgte, worauf ein Zwischenruf hinweist. Die Rede begründet, dass der weitere Ablauf von der Stellungnahme abhänge, weshalb der Senat erst danach tätig werden könne. Damit wird die Bedeutung des ordnungsgemäßen Verfahrens hervorgehoben, indem auf die Zuständigkeit des Hohen Hauses verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.