Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
17. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

Zusammenfassung

Franziska Giffey äußert sich zur Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus für ungültig zu erklären, und betont, dass die Wiederholungswahl respektiert und verantwortungsvoll vorbereitet wird. Die Rede begründet dies mit Fehlern bei der Wahlorganisation, die Vertrauen beschädigt hätten, und nennt konkrete Maßnahmen wie eine Taskforce, mehr Wahlhelfer und höhere Aufwandsentschädigungen, damit künftige Wahlen reibungslos verlaufen. Zudem wirbt die Regierende Bürgermeisterin für Stabilität in der Krise, Digitalisierung der Verwaltung und Zusammenarbeit mit Bezirken, um Berlins Zukunft zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.