Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 17. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
Zusammenfassung
Franziska Giffey äußert sich zur Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus für ungültig zu erklären, und betont, dass die Wiederholungswahl respektiert und verantwortungsvoll vorbereitet wird. Die Rede begründet dies mit Fehlern bei der Wahlorganisation, die Vertrauen beschädigt hätten, und nennt konkrete Maßnahmen wie eine Taskforce, mehr Wahlhelfer und höhere Aufwandsentschädigungen, damit künftige Wahlen reibungslos verlaufen. Zudem wirbt die Regierende Bürgermeisterin für Stabilität in der Krise, Digitalisierung der Verwaltung und Zusammenarbeit mit Bezirken, um Berlins Zukunft zu sichern.
Kernaussagen
- Wiederholungswahl
- Wahlorganisation
- Taskforce Wahlen
- Digitalisierung der Verwaltung
- Zusammenarbeit Land und Bezirke
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.