Redebeitrag

Kai Wegner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/20
Zusammenfassung
Kai Wegner von der CDU lehnt den Nachtragshaushalt ab, weil Berlin dringend Entlastungen braucht und sich sonst kaum jemand die Stadt leisten könne. Der Redner betont, die CDU hätte einem echten Entlastungshaushalt zugestimmt, doch der vorliegende Entwurf bleibe unkonkret, im Wartemodus und auf der Überschriftenebene. Deshalb verweigert die Fraktion die Zustimmung. Kritisiert wird, dass die Vorlage keine greifbaren Maßnahmen zur finanziellen Entlastung enthalte, sondern lediglich allgemeine Ankündigungen biete. Damit begründet der Beitrag die ablehnende Haltung der CDU und fordert konkrete Schritte statt bloßer Ankündigungen, um die Belastungen für die Berlinerinnen und Berliner spürbar zu senken.
Kernaussagen
- Nachtragshaushalt
- Entlastung
- Berliner Haushalt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.