Redebeitrag

Ronald Gläser

Fraktion
afd
Datum
18. November 2021
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

Zusammenfassung

Der AfD-Redner hinterfragt die Einschätzung, dass die Luca-App trotz negativer Schlagzeilen gute Erfahrungen gebracht habe, und erkundigt sich nicht nach den konkreten Vorteilen, sondern lenkt den Blick auf ein laufendes Verfahren vor der Vergabekammer in Berlin. Weil dieses Verfahren die Zulässigkeit der App betreffen könnte, äußert er die Befürchtung, dass deren Verwendung künftig auch in Berlin untersagt werden könnte. Damit problematisiert er die rechtliche Tragfähigkeit der App und die möglichen Folgen einer behördlichen oder gerichtlichen Entscheidung für ihren weiteren Einsatz.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.