Redebeitrag
Ronald Gläser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. November 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/2
Zusammenfassung
Der AfD-Redner hinterfragt die Einschätzung, dass die Luca-App trotz negativer Schlagzeilen gute Erfahrungen gebracht habe, und erkundigt sich nicht nach den konkreten Vorteilen, sondern lenkt den Blick auf ein laufendes Verfahren vor der Vergabekammer in Berlin. Weil dieses Verfahren die Zulässigkeit der App betreffen könnte, äußert er die Befürchtung, dass deren Verwendung künftig auch in Berlin untersagt werden könnte. Damit problematisiert er die rechtliche Tragfähigkeit der App und die möglichen Folgen einer behördlichen oder gerichtlichen Entscheidung für ihren weiteren Einsatz.
Kernaussagen
- Luca-App
- Vergabekammer
- Zulässigkeit der Nutzung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.